Hintergrundinformationen zu der Projektgruppe

Das Projekt "Infrastrukturkonsens"

 

Warum ist Infrastruktur so wichtig? Schnell im Internet surfen – bequem im ICE in die nächste Großstadt – Strom aus Windkraftanlagen auf hoher See – all dies hat eines gemeinsam: Wir brauchen hierfür eine moderne Infrastruktur. Ob Breitbandkabel, Verkehrswege oder Stromleitungen – eine leistungsfähige Infrastruktur ist die Voraussetzung, damit wir in Deutschland auch künftig wirtschaftlich erfolgreich sind, unser Wirtschaftsmodell umweltgerechter und nachhaltiger wird und wir uns so wie unseren Kindern und Enkeln eine hohe Lebensqualität sichern.

Dies setzt Investitionen in Energie- und Kommunikationsnetze, in Verkehrswege, in die Stadtentwicklung und in den Gebäudebestand voraus. Es ist notwendig, dass wir uns in unserem Land darüber verständigen, welche Investitionen besonders wichtig und vorrangig anzugehen sind. Was wir brauchen, ist ein Konsens darüber, wie die Verkehrs-, Energie- und Kommunikationsinfrastruktur der Zukunft aussehen soll und wie wir sie finanzieren.

Wie kann ein Konsens für eine moderne Infrastruktur aussehen?

Die SPD-Bundestagsfraktion arbeitet an einem Infrastrukturkonsens. „Konsens“ bedeutet: Wir wollen uns mit möglichst vielen gesellschaftlichen Gruppen und Experten darüber verständigen, wie wir unsere Infrastruktur in Deutschland gestalten können. Und wir wollen die Grundlagen dafür schaffen, dass die Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungen und Planungen für die Infrastruktur von Beginn an und umfassend beteiligt sind.

Ein solcher Konsens umfasst mehr als eine Verständigung über bestimmte Einzelprojekte. Vielmehr muss für jeden Bürger, für jede Bürgerin erkennbar sein, dass die Projekte, mit denen sie vor Ort konfrontiert sind, Teil einer gut begründeten, strategisch ausgerichteten Infrastrukturplanung sind.

Ein solches Konzept muss auch der wachsenden Bedeutung der Instandhaltungs- und Modernisierungsinvestitionen gerecht werden und Möglichkeiten einer optimierten Nutzung der bestehenden Infrastruktur aufzeigen. Die aktuelle Situation krankt ja gerade daran, dass viele Menschen ein stringentes Konzept bei der schwarz-gelben Bundesregierung vermissen.

Weitere Informationen zur Arbeit der Projektgruppe finden Sie auf der Homepage der SPD-Bundestagsfraktion.