Materialien und Ergebnisse des Beteiligungsprozesses

Materialien und Ergebnisse des Beteiligungsprozesses


Allgemeine Materialien

- Antrag der SPD-Bundestagsfraktion "Zeit zwischen den Geschlechtern gerecht verteilen" (Bundestags-Drucksache 17/6466, PDF)

- Faltblatt "Rolle(n) vorwärts" (PDF)

Materialien zum Thema Ehegattensplitting

Die Diskussion zum Thema Ehegattensplitting bezieht sich auf den

Expertenworkshop "Reform des Ehegattensplittings" vom 10.05.2012.

Die herkömmliche Rollenteilung von der Hausfrau oder Zuverdienerin und dem männlichen Haupternährer hat ausgedient - zumindest wenn man nach den Vorstellungen von Frauen und Männern fragt. Die strukturellen Rahmenbedingungen müssen dafür noch geschaffen werden.

Ein großes Hindernis auf dem Weg zur Gleichstellung von Frauen und Männern ist das deutsche Steuersystem: Das Ehegattensplitting zementiert die ungleiche Rollenverteilung zwischen Ehepartnern. Der Splitting-Effekt, bei dem das zusammen veranlagte Einkommen des Ehepaars durch die fiktive Teilung deutlich geringer besteuert wird als bei getrennter Veranlagung, ist umso größer, je unterschiedlicher beide Ehepartner verdienen. Am meisten profitieren klassische Alleinverdiener- oder Zuverdienstehen.

Zeitgemäß ist das nicht, gerecht auch nicht. Wir wollen deshalb das Ehegattensplitting reformieren und rücken dabei die Erhöhung der Frauen-Erwerbstätigkeit und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Vordergrund. Anstelle des Ehegattensplittings wollen wir als ersten Schritt eine Individualbesteuerung von Ehegatten mit Unterhaltsabzug für künftige Ehen einführen.

Welche beschäftigungspolitischen Effekte hätte die Einführung einer Individualbesteuerung für Frauen? Wie ist die Individualbesteuerung mit Unterhaltsabzug rechtlich zu bewerten? Darüber wollen wir mit Euch diskutieren.

Im Workshop sprachen dazu:

Dr. Katharina Wrohlich vom DIW, die eine Simulationsberechnung der Individualbesteuerung mit Unterhaltsabzug vorgestellt hat. Das DIW hat berechnet, wie eine Abschaffung des Ehegattensplitting wirken würde: um wie viel mehr würden Ehepaare bei einer Reform steuerlich belastet? Welche Auswirkungen hat eine Individualbesteuerung mit Unterhaltsabzug auf die staatlichen Einnahmen? Würde dieses Modell dazu führen, dass mehr Ehepartner als jetzt sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind? Die Ergebnisse finden Sie hier: Präsentation "Potentielle Effekte einer "Individualbesteuerung mit Unterhaltsabzug", Stand 10.05.2012" (PDF)

Maria Wersig vom Deutschen Juristinnenbund, die aktuell an der Universität Hildesheim über die Politik der Ehegattenbesteuerung promoviert, hat uns eine rechtliche Bewertung der Individualbesteuerung mit Unterhaltsabzug gegeben und ist dabei auf Reformoptionen und Hürden eingegangen. Ihr Expertenbeitrag "Reform des Ehegattensplitting – verfassungsrechtlich möglich, politisch dringend geboten" kann bewertet und kommentiert werden.